Der Nationale Wahlrat (CNE) ist eine von der Exekutive unabhängige vierte Staatsgewalt

Der Nationale Wahlrat (CNE) ist eine von der Exekutive unabhängige vierte Staatsgewalt.

Wie funktioniert das elektronische Wahlsystem in Venezuela? Und gibt es rationale Gründe, am Wahlergebnis zu zweifeln?

Venezuela verwendet seit 2004 ein vollständig elektronisches Wahlsystem, das stetig ausgebaut wurde. Kern des Systems ist die Stimmabgabe an einer Wahlmaschine mit elektronischer Wahltafel, auf der die Parteien und Kandidaten aufgeführt sind, und einem Touch-Screen. Nach der elektronischen Abgabe der Stimme druckt die Wahlmaschine einen Beleg aus, den der Wähler zusätzlich in eine Urne gibt. Mit dieser doppelten Erfassung jeder abgegebenen Stimme wird eine Fälschung des Resultats, etwa durch Hackerangriffe, verunmöglicht.

Der ehemalige US-Präsident James Carter bezeichnete das venezolanische Wahlsystem als “das beste der Welt”. Das von ihm geführte Carter Center begleitete zwischen 1998 und 2013 mehrere Wahlgänge in Venezuela. Laut Carter hebe sich das System des CNE positiv von insgesamt 92 Wahlprozessen ab, welche die NGO weltweit beobachtet hat.

Nach den Präsidentschaftswahlen 2013, die Maduro mit knappem Vorsprung gewann, weigerte sich der unterlegene MUD-Kandidat Henrique Capriles Radonski, das Wahlergebnis anzuerkennen. Stattdessen rief er seine Anhänger zu Straßenprotesten auf. Bei den darauffolgenden Ausschreitungen wurden elf Regierungsanhänger getötet.

Es bleibt zu hoffen, dass sich diesmal die Stimmen der Vernunft durchsetzen werden. Einen vernünftigen Grund, am Wahlsystem und den Ergebnissen zu zweifeln, gibt es nicht.

https://amerika21.de/analyse/136893/venezuela-wahlsystem