50.000 Menschen kamen in Sao Paulo zusammen, um die Demokratie zu unterstützen. Photo: Brasil de Fato

Vor 52 Jahren wurde der brasilianische Präsident Joao Goulart durch einen Militärputsch gestürzt. Heute wendet man andere Methoden an, um einer demokratisch gewählte Regierung die Macht zu entreißen. Der Schatten eines Putsches hängt einmal mehr über dem riesigen südamerikanischen Land.

Die gegenwärtige Präsidentin Dilma Rousseff steht vor einem möglichen politischen Prozess, der seitens der Opposition mit Zustimmung der großen Medienkonzerne und der Judikative inszeniert wird.

Deswegen verurteilt Kuba wie die Mehrheit der Länder Lateinamerikas und der Karibik   jeglichen Versuch der Destabilisierung. So fand am Donnerstag in Havanna eine Solidaritätsveranstaltung statt, in der Kubas Unterstützung für Brasilien zum Ausdruck kam.

Kuba habe sich in seiner Geschichte immer für die Verteidigung der Souveränität und die Selbstbestimmung der Völker eingesetzt, sagte der brasilianische Studentenführer Rafael Bogoni, der dem Vorstand der lateinamerikanischen und karibischen Studentenvereinigung (OCLAE) angehört.

Er fügte hinzu, dass das, was in seinem Land geschehe, „ein von außen geplanter Putsch“ sei, genauso, wie er in Honduras, Paraguay und anderen Ländern ausgeführt wurde.

„Unsere Demokratie und unsere Werte werden angegriffen und deswegen ist es in diesen Augenblicken wichtig, dass wir uns alle zu dem Geist bekennen, der in der vom Celac Gipfel von Havanna verabschiedeten Deklaration zum Ausdruck kommt, die Lateinamerika und die Karibik zur Friedenszone erklärt”, sagte er.

„Wir werden siegreich aus dieser Situation hervorgehen, wenn es uns gelingt, zwischen unseren Völkern eine eine größere Einheit für eine gemeinsame Aktion zu erreichen. So wie wir ALCA vor einem Jahrzehnt eine Niederlage bereitet haben, haben wir jetzt die Gelegenheit dem Imperialismus zu beweisen, dass wir keinen Versuch eines Putsches in unserer Region zulassen werden“, sagte er.

Die Präsidentin des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft Kenia Serrano sagte Granma gegenüber, dass „Kuba an der Seite des brasilianischen Volkes stehe, das so viel erreicht habe und das Recht dieses Volkes seine Demokratie zu verteidigen, unterstützt. Auf diesem Kontinent darf nie wieder ein Plan Condor zurückkekhren, wie sie ihn gern zur Ausführung bringen würden.“ Sie erinnerte daran, dass die Situation in Brasilien gerade zu einem Zeitpunkt entstanden ist, an dem „man versuche, das Voranschreiten der progressiven Bewegungen in der Region umzukehren und die lateinamerikanische und karibische Integration zu verlangsamen. Die ganze Welt unterstützt die sozialen Bewegungen Brasiliens, die immer so solidarisch mit Kuba und den progressiven Kräften der Welt waren“, sagte sie.

MASSIVE KUNDGEBUNGEN GEGEN DEN PUTSCH

Lokale brasilianische Medien melden, dass am Donnerstag Zehntausende von Menschen auf die Straßen gingen, um sich gegen den Versuch eines Staatsstreichs gegen die Präsidentin Dilma Rousseff zur Wehr zu setzen.

Die Website Brasil de Fato berichtete, dass die Demonstranten in mindestens 21 Staaten des Landes auf die Hauptstraßen strömten, um gleichzeitig auch ihre Unterstützung für den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva zu bekunden.

In der Hauptstadt gingen an die 50.000 Menschen mit Luftballons und Fahnen der Einheitsgewerkschaft CUT und verschiedener sozialer Bewegungen vom Stadion Mané Garrincha zur zum Platz der Drei Gewalten. Auf Plakaten klagten sie „die Lügen der Medien“ und eine Kampagne des Hasses an.

In Rio de Janeiro versammelten sich gegen Abend zwischen 5000 und 10.000 Personen auf dem Carioca Platz mitten im Geschäftszentrum der Stadt.

Zur gleichen Zeit wiederholte Dilma Rousseff bei einem Treffen von Intellektuellen und Künstlern in Verteidigung der Demokratie, dass „einen Präsidenten ohne rechtliche Grundlage aus dem Amt entfernen ein Schlag gegen die Demokratie ist“.

Die Staatschefin, die die Schrecken der Militärdiktatur (1964-1985) am eigenen Leibe erfuhr, sagte, dass man „heute einem Putsch, für dessen Anwendung es keinerlei rechtliche Grundlagen gibt, einen demokratischen Anstrich geben möchte“.

Wie die Nachrichtenagentur PT meldet, betonte Rousseff die Notwendigkeit, die politische Lage zu stabilisieren, „damit die Wirtschaft wieder wachse und Arbeitsplätze geschaffen werden können. Es ist außerdem dringend erforderlich, dass dem Hass ein Ende gesetzt wird, damit das Land nicht auseinanderbricht“, sagte sie.