(zas, 21.7.16) Am vergangenen 13. Juli erklärte die Verfassungskammer des Obersten Gerichts das Amnestiegesetz von März 1993 für verfassungswidrig. Dieses Gesetz war im März 1993 verabschiedet worden, fünf Tage nach Veröffentlichung des Berichts der UNO-Wahrheitskommission über die Kriegsverbrechen während des Bürgerkriegs von 1980-92. Die Ex-Guerilla des FMLN hatte leidenschaftlich, aber vergeblich gegen diesen Bruch der Friedensabkommen von 1992 protestiert. Denn das Gesetz erklärte nicht nur alle Verbrechen gegen die Menschheit für straffrei, sondern machte auch die friedensvertraglich als verbindlich festgelegten „Empfehlungen“ der Wahrheitskommission zur Ahndung und Wiedergutmachung der grauenhaften Ereignisse gegenstandslos.

 

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http://zas-correos.blogspot.ch/2016/07/el-salvador-perversion-des.html