Der Wahlsieg des ultrarechten Jair Bolsonaro macht Brasilien zur Kolonie des Neoliberalismus und wird dem Raubzug des Internationalen Finanzkapitals sämtliche Tore öffnen.

Von Franklin Frederick

 Ognuno sta solo sul cuor della terra
trafitto da un raggio di sole:
ed è subito sera.

Ein jeder steht allein auf dem Herzen der Erde
durchdrungen von einem Sonnenstrahl:
und plötzlich ist es Abend.

Salvatore Quasimodo

 
Anstelle eines Präsidenten der Republik hat Brasilien gerade einen Kolonialverwalter gewählt. Und wie bei jeder Kolonialverwaltung werden auch die Aufgaben der Bolsonaro-Regierung einfach sein:

1. Überwachung des Transfers von Volksvermögen durch Privatisierungen – von öffentlichen Gütern und öffentlichen Unternehmen, einschliesslich natürlicher Ressourcen wie Öl, Mineralien, Wasser usw., zum internationalen Finanzkapital und zu grossen privaten Unternehmen.

2. Gewährleistung von «Sicherheit» in der Kolonie für die Interessen der Metropolen respektive desselben internationalen Finanzkapitals und der privaten Kapitalgesellschaften. Infolgedessen werden einerseits soziale Bewegungen und jeder Versuch, öffentliche Güter und das öffentliche Eigentum an natürlichen Ressourcen zu schützen, kriminalisiert und verfolgt werden. Um andererseits diese Wirtschaftspolitik der Unterwerfung unter die Interessen der Metropolen zu rechtfertigen, wird mit Hilfe von Fake News und falschen Narrativen ein totalitärer Diskurs eingeführt, der jeden alternativen wirtschaftlichen Vorschlag oder eine alternative Vision als «Sozialismus», «Kommunismus» oder «Bolivarianismus» abqualifiziert. Widerstand oder die Infragestellung der Privatisierungen und der Kontrolle der Öffentlichkeit durch private Interessen werden nicht toleriert.

  1. Gewährleistung des absoluten Vorrangs der Rechte der Metropolen über die sozialen und kollektiven Rechte der Bürger und Institutionen der Kolonie. Folglich werden Menschenrechte, Arbeitnehmerrechte sowie die Gesetze und Instrumente des Umweltschutzes untergraben. Kurz gesagt: Beseitigung aller Hindernisse für die räuberische Ausdehnung des Kapitals.

    Mit anderen Worten: Die Bolsonaro-Regierung ist gleichbedeutend mit der Einführung des neuen Kolonialismus der neoliberalen Ordnung in Brasilien. In der internationalen Hauptstadt des Neoliberalismus, Washington D.C., müssen die Ergebnisse dieser Wahlen gefeiert worden sein. Ich stelle mir die Euphorie an der Wall Street vor und ihren Drang, die Hand auf die brasilianischen Reichtümer legen zu können…. Es war kein Zufall, dass Bolsonaro während seiner Präsidentschaftskampagne mit der Unterstützung und dem Rat eines der grossen Strategen des neoliberalen Ordens, Steve Bannon, rechnen durfte.

Und die Tatsache, dass laut Umfragen so viele Menschen mit Universitätsausbildung für den Kandidaten Jair Bolsonaro gestimmt haben, bestätigt nur meine alte Überzeugung, dass bestimmte Dummheiten nur nach langem Lernen erreicht werden können. Es ist nicht einfach.

Aber ich gebe zu, es ist schwer, sehr schwer, ohnmächtig mitverfolgen zu müssen, wie diese Kombination aus Mittelmässigkeit, Vulgarität und Dummheit das Land erobert und wie sie gefeiert wird.

Wir, die wir offene Augen haben und versuchen, unsere Menschlichkeit zu bewahren und unsern Geist wach zu halten, haben nun die schwierige Aufgabe, vorwärts zu schreiten und den Widerstand fortzusetzen.

Wie in den Versen des italienischen, antifaschistischen Dichters Salvatore Quasimodo, die ich diesem Text vorangestellt habe, sind wir die Träger der Sonnenstrahlen, die in der Nacht, die plötzlich auf das Land fiel, weiter scheinen müssen. Unsere Verantwortung ist jetzt noch grösser und unser Geist muss aufmerksam bleiben.

Internationale Solidarität wird von grösster Bedeutung sein, um dieses Licht in Brasilien und an vielen anderen Orten leuchten zu lassen. Schliesslich will der Faschismus überall, dass wir unsere Menschlichkeit vergessen und uns vollständig der Logik der Kapitalakkumulation unterwerfen. Deshalb ist es so wichtig, sich daran zu erinnern, was Alexander Solschenizyn in «Krebsstation» geschrieben hat: «Der Sinn des Daseins (ist), ungetrübt, unerschüttert und unentstellt das Bild der Ewigkeit in sich zu bewahren, das jedem mitgegeben ist.»

 

(Aus dem Englischen übersetzt von Martin Schwander)