Treffen der Außenminister Venezuelas und Russlands in Moskau: Gemeinsam gegen Einmischung der USA

Von Modaira Rubio, Caracas

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Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow am Sonntag in Moskau

Venezuela und Russland wollen gemeinsam das Völkerrecht verteidigen. Das ist ein Ergebnis des Treffens zwischen den Außenministern beider Länder, Jorge Arreaza und Sergej Lawrow, am Sonntag in Moskau. Beide waren im Vorfeld einer für den gestrigen Montag in Finnland geplanten Begegnung von Lawrow und US-Außenminister Michael Pompeo zusammengekommen, um über die angespannte politische und wirtschaftliche Lage in Venezuela zu diskutieren.

Bei der anschließenden Pressekonferenz forderte Lawrow die USA auf, ihre verantwortungslosen Pläne zum Sturz der rechtmäßigen Regierung Venezuelas aufzugeben und zu den Regeln des Völkerrechts zurückzukehren.

»Die Versuche, die Regierung in Venezuela gewaltsam zu stürzen, sind antidemokratisch und schwächen die Möglichkeit einer politischen Lösung der Krise«, betonte der russische Diplomat. Nur die Bürger Venezuelas hätten das Recht, die Zukunft ihres Landes zu bestimmen. Nötig sei ein Dialog zwischen allen politischen Kräften.

In der vergangenen Woche hatten der selbsternannte »Übergangspräsident« Juan Guaidó und der aus dem Hausarrest geflohene Oppositionspolitiker Leopoldo López eine Militärrevolte angeführt, die jedoch aufgrund mangelnder Unterstützung durch die Streitkräfte und die Bevölkerung des Landes scheiterte.

»Nichts und niemand wird es schaffen, die Souveränität von Venezuela zu zerstören«, betonte Arreaza. Der gescheiterte Staatsstreich sei Teil des imperialistischen Versuchs, die Monroe-Doktrin wiederzubeleben, und bedrohe deshalb auch die Souveränität Kubas und Nicaraguas sowie jeder anderen Nation Lateinamerikas und der Karibik, die sich gegen die Interessen von Washington stelle.

Die Monroe-Doktrin war im Jahr 1823 unter dem damaligen US-Präsidenten James Monroe dem Kongress vorgelegt worden. Die Hauptdevise lautete »Amerika den Amerikanern« – nur die Vereinigten Staaten hätten das Recht auf Einmischung in den Ländern Mittel- und Südamerikas, nicht jedoch die Mächte Europas.

Im vergangenen Jahr hatte US-Präsident Donald Trump die Monroe-Doktrin in einer Ansprache vor der UN-Vollversammlung wieder aufgegriffen. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen geopolitischen Auseinandersetzungen richtete sich sein »Amerika den Amerikanern« jedoch vor allem gegen China und Russland, die ihre Geschäftsbeziehungen mit den Ländern der Region in den vergangenen Jahren deutlich ausgebaut haben.

In Moskau dankte Arreaza nun der russischen Regierung für ihre wichtige Rolle bei der Verteidigung der Prinzipien der UN-Charta und der Souveränität seines Landes. Man werde die Kooperation mit Russland auch im militärischen Bereich weiter verstärken.

Lawrow seinerseits kündigte die Bildung einer Koalition von Ländern an, die dazu bereit seien, einer militärischen Intervention der USA gegen Venezuela entgegenzuwirken. Man werde gemeinsam die Normen und Prinzipien des Völkerrechts verteidigen.

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